Wintersemester 2019/20

Vorlesung Grundzüge des Baurechts

Semester:
Wintersemester 2019/2020

Dozent:
Professor Dr. Christoph Enders

Zeit und Ort:
Mittwoch, 11 - 13 Uhr, HS 7

Teilnehmerkreis:
Studierende ab dem fünften Fachsemester

Vorkenntnisse:
Kenntnisse im Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht sowie im Verfassungsrecht

Inhalt:
Grundzüge des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts: Gegenstand und Funktion der Bauleitplanung, Entstehung von Bauleitplänen und Rechtsschutz, Zulässigkeit von Vorhaben, System der §§ 29 ff. BauGB, Verknüpfung mit Bauordnungsrecht, Funktion und Gliederung der Landesbauordnung, bauordnungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben, klausurrelevante Rechtsschutzkonstellationen, insbesondere Nachbarschutz

Literatur:

  • Finkelnburg, Klaus; Ortloff, Karsten-Michael; Kment, Martin: Öffentliches Baurecht : Band I Bauplanungsrecht. 7. Auflage München : Beck, 2017.
  • Finkelnburg, Klaus; Ortloff, Karsten-Michael ; Otto, Christian-Wolfgang: Öffentliches Baurecht : Band II Bauordnungsrecht, Nachbarschutz, Rechtsschutz. 7. Auflage München : Beck, 2018.
  • Muckel, Stefan; Ogorek, Markus: Öffentliches Baurecht. 3. Auflage München : Beck, 2018.
  • Oldiges, Martin; Brinktrine, Ralf: Baurecht. In: Steiner, Udo; Brinktrine, Ralf (Hrsg.): Besonderes Verwaltungsrecht : ein Lehrbuch. 9. Auflage Heidelberg u. a. : Müller, 2018.
  • Stollmann, Frank; Beaucamp, Guy: Öffentliches Baurecht. 11. Auflage München : Beck, 2017.
  • Dürr, Hansjochen; Ebner, Anette: Baurecht Sachsen. 3. Auflage Baden-Baden : Nomos, 2005.

Sonstige Hinweise:
Mitzubringen sind die Gesetzestexte „Verfassungs- und Verwaltungsgesetze der Bundesrepublik Deutschland“ sowie „Staats- und Verwaltungsrecht Freistaat Sachsen“, „Landesrecht Sachsen“ oder „Gesetze des Freistaates Sachsen“ jeweils in aktueller Auflage.

Materialien:

Gliederung Vorlesung Baurecht

Skript Baurecht

LEO Repetitorium im Öffentlichen Recht, Polizeirecht

Semester:
Wintersemester 2019/2020

Dozent:
Professor Dr. Christoph Enders

Zeit und Ort:
15.10. - 27.11.2019
Di., 13.00 – 15.00 Uhr, HS 1
Mi., 13.00 – 15.00 Uhr, HS 1

Teilnehmerkreis:
Studierende ab dem 7. Fachsemester, Examenskandidatinnen

Vorkenntnisse:
Öffentliches Recht, insbesondere Allgemeines Verwaltungsrecht, Verwaltungsprozessrecht und Polizeirecht

Inhalt:
Behandelt wird das gesamte examensrelevante Gebiet des Polizeirechts anhand von Fallbesprechungen, die zugleich die examensrelevanten verwaltungsprozessualen und verwaltungsverfahrensrechtlichen Probleme einbeziehen. Die Sachverhalte werden für die individuelle Vorbereitung der Besprechung vorab ins Netz gestellt (mit Passwort) und sind stichpunktartig durchzuarbeiten.

Literatur:
Polizeirecht:

  • Götz, Volkma; Geis, Max-Emmanuel: Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht. 16. Auflage München : Beck, 2017.
  • Schoch, Friedrich: Grundfälle zum Polizei- und Ordnungsrecht. Aufsatzsammlung ab JuS 1994, S. 391 ff.
  • Würtenberger, Thomas; Heckmann, Dirk; Tanneberger, Dirk: Polizeirecht in Baden-Württemberg. 7. Auflage Heidelberg : Müller, 2017.
  • Schenke, Wolf-Rüdiger: Polizei- und Ordnungsrecht. 10. Auflage Heidelberg : Müller, 2018.
  • Kingreen, Thorsten; Poscher, Ralf: Polizei- und Ordnungsrecht. 10. Auflage München: Beck, 2018.
  • Gusy, Christoph: Polizei- und Ordnungsrecht. 10. Auflage Tübingen : Mohr Siebeck, 2017.
  • Schenke, Wolf-Rüdiger; Schenke, Ralf Peter: Polizei- und Ordnungsrecht. In: Steiner, Udo ; Brinktrine, Ralf (Hrsg.): Besonderes Verwaltungsrecht : ein Lehrbuch. 9. Auflage Heidelberg : Müller, 2018, S. 147 ff.
  • Knemeyer, Franz-Ludwig: Polizei- und Ordnungsrecht. 11. Auflage München : Beck, 2007.
  • Wagner, Erwin; Ruder, Karl-Heinz: Polizeirecht (Sachsen). 1. Auflage Baden-Baden : Nomos, 1999.

Speziell zur Versammlungsfreiheit:

  • Enders, Christoph: Der Schutz der Versammlungsfreiheit. In: JURA 2003, S. 34 ff. und 103 ff.
  • Dietel, Alfred ; Gintzel, Kurt; Kniesel, Michael: Versammlungsgesetze. 18. Auflage Köln : Heymann, 2019.

Fallsammlung:

  • Gornig, Gilbert-Hanno ; Jahn, Ralf: Fälle zum Polizei- und Ordnungsrecht. 4. Auflage München : Beck, 2014.
  • Wehr, Matthias: Examens-Repetitorium Polizeirecht. 4. Auflage Heidelberg : Müller, 2019.

Sonstige Hinweise:
Die jeweils zu besprechenden Fälle sind vor den Besprechungsstunden auf der Webseite des Lehrstuhls abrufbar. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden gebeten, die Fälle abzurufen, eine Lösungsskizze zu erstellen sowie Sachverhalt und Lösungsskizze zu den Besprechungsstunden mitzubringen. Es werden im Nachgang auf der Webseite des Lehrstuhls Lösungshinweise zu allen Fällen angeboten. Das Passwort wird in der Veranstaltung bekannt gegeben. Bitte beachten Sie, dass in den Lösungen zum Teil auch Abwandlungen besprochen werden, die im Rahmen der Veranstaltung nicht gezeigt werden können. Arbeiten Sie diese selbstständig nach. Die Übungsfälle werden in der Veranstaltung nicht besprochen.

Materialien:

Ablaufplan
Normen des neuen SächsPVDG und SächsPBG

Fall 1 - Beschlagnahmte Fotos I - SV
Fall 1 - Beschlagnahmte Fotos I - Lösung
Fall 2 - Brutales Ballerspiel - SV
Fall 2 - Brutales Ballerspiel - Lösung
Fall 3 - Schweigespalier - SV
Fall 3 - Schweigespalier - Lösung
Fall 4 - Obdachloseneinweisung I - SV
Fall 4 - Obdachloseneinweisung I - Lösung
Fall 5 - Telefonanruf I - SV
Fall 5 - Telefonanruf I - Lösung
Fall 6 - Spaßbad - SV
Fall 6 - Spaßbad - Lösung
Fall 7 - Gartenhaus - SV
Fall 7 - Gartenhaus - Lösung
Fall 8 - Kraftstoffdiebstahl - SV
Fall 8 - Kraftstoffdiebstahl - Lösung
Fall 9 - Bettelverbot - SV
Fall 9 - Bettelverbot - Lösung
Fall 10 - Spontandemonstration - SV
Fall 10 - Spontandemonstration - Lösung
Fall 11 - Nackte Tatsachen - SV
Fall 11 - Nackte Tatsachen - Lösung
Fall 12 - Friedlicher Samstag - SV
Fall 12 - Friedlicher Samstag - Lösung
Fall 13 - Griff nach den Sternen Davids - SV
Fall 13 - Griff nach den Sternen Davids - Lösung
Fall 14 - Rotlichtmilieu I - SV
Fall 14 - Rotlichtmilieu I - Lösung
Fall 15 - Gefährderanschreiben - SV
Fall 15 - Gefährderanschreiben - Lösung
Fall 16 - Rotlichtmilieu II - SV
Fall 16 - Rotlichtmilieu II - Lösung
Fall 17 - Hausbesetzung - SV
Fall 17 - Hausbesetzung - Lösung
Fall 18 - Abschleppen - SV
Fall 18 - Abschleppen - Lösung
Fall 19 - Felswand - SV
Fall 19 - Felswand Lösung
Fall 20 - Obdachloseneinweisung II - SV
Fall 20 - Obdachloseneinweisung II - Lösung
Fall 21 - Telefonanruf II - SV
Fall 21 - Telefonanruf II - Lösung

Übungsfall - Maiumzug
Übungsfall - Beschlagnahmte Fotos II
Übungsfall - Teestube
Übungsfall - Anscheinsstörer: Sachverhalt, Lösung

Übersicht - Zweckveranlasser
Übersicht - Rechtsnachfolge in die Polizeipflicht

LEO Repetitorium im Öffentlichen Recht, Baurecht

Semester:
Wintersemester 2019/2020

Dozent:
Professor Dr. Christoph Enders

Zeit und Ort:
3.12.2019 bis 5.2.2020
Dienstag, 13.00 – 15.00 Uhr; HS 1
Mittwoch, 13.00 – 15.00 Uhr, HS 1

Teilnehmerkreis:
Studierende ab dem 7. Fachsemester, Examenskandidatinnen

Vorkenntnisse:
Öffentliches Recht, insbesondere Allgemeines Verwaltungsrecht, Verwaltungsprozessrecht und Baurecht

Inhalt:
Behandelt wird das gesamte examensrelevante Gebiet des öffentlichen Baurechts anhand von Fallbesprechungen, die zugleich die examensrelevanten verwaltungsprozessualen und verwaltungsverfahrensrechtlichen Probleme einbeziehen. Die Sachverhalte werden für die individuelle Vorbereitung der Besprechung vorab ins Netz gestellt (mit Passwort) und sind stichpunktartig durchzuarbeiten.

Literatur:

  • Finkelnburg, Klaus; Ortloff, Karsten-Michael; Kment, Martin: Öffentliches Baurecht : Band I Bauplanungsrecht. 7. Auflage München : Beck, 2017.
  • Finkelnburg, Klaus; Ortloff, Karsten-Michael ; Otto, Christian-Wolfgang: Öffentliches Baurecht : Band II Bauordnungsrecht, Nachbarschutz, Rechtsschutz. 7. Auflage München : Beck, 2018.
  • Muckel, Stefan; Ogorek, Markus: Öffentliches Baurecht. 3. Auflage München : Beck, 2018.
  • Oldiges, Martin; Brinktrine, Ralf: Baurecht. In: Steiner, Udo; Brinktrine, Ralf (Hrsg.): Besonderes Verwaltungsrecht : ein Lehrbuch. 9. Auflage Heidelberg u. a. : Müller, 2018.
  • Stollmann, Frank; Beaucamp, Guy: Öffentliches Baurecht. 11. Auflage München : Beck, 2017.
  • Dürr, Hansjochen; Ebner, Anette: Baurecht Sachsen. 3. Auflage Baden-Baden : Nomos, 2005.

Sonstige Hinweise:
Die jeweils zu besprechenden Fälle sind vor den Besprechungsstunden auf der Webseite des Lehrstuhls abrufbar. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden gebeten, die Fälle abzurufen, eine Lösungsskizze zu erstellen sowie Sachverhalt und Lösungsskizze zu den Besprechungsstunden mitzubringen. Es werden im Nachgang auf der Webseite des Lehrstuhls Lösungshinweise zu allen Fällen angeboten. Das Passwort wird in der Veranstaltung bekannt gegeben. Bitte beachten Sie, dass in den Lösungen zum Teil auch Abwandlungen besprochen werden, die im Rahmen der Veranstaltung nicht gezeigt werden können. Arbeiten Sie diese selbstständig nach.

Materialien:

Fall 1 - Winzer - SV
Fall 1 - Winzer - Lösung
Fall 2 - Stille Wasser - SV
Fall 2 - Stille Wasser - Lösung
Fall 3 - Ciao Bello - SV
Fall 3 - Ciao Bello - Lösung

Seminar „Verfassungskonzepte und Verfassungsentwicklung"

Semester:
Wintersemester 2019/2020

Dozenten:
Professor Dr. Christoph Enders, Professor Dr. Ewald Wiederin (Universität Wien)

Zeit und Ort:
Blockveranstaltung, 19. bis 22. Januar 2020 in Wien

Teilnehmerkreis:
Studierende ab dem 3. Semester

Sonstige Hinweise:
Die Teilnahme setzt grundsätzlich die Bereitschaft zur Übernahme einer Seminararbeit voraus. Deren schriftliche Ausarbeitung, mündliche Vorstellung (Referat) und Verteidigung im Rahmen der Diskussionen des Seminars ermöglicht den Erwerb eines Seminarscheins . Das Seminar kann als Zulassungsseminar für jeden Schwerpunktbereich oder als Prüfungsseminar , je nach Thema, in den Schwerpunkt bereichen 1 (Grundlagen des Rechts) 2 (Staat und Verwaltung Umwelt, Bauen, Wirtschaft) oder 4 (Europarecht Völkerrecht Menschenrechte) gewählt werden. Bei Prüfungskandidaten darf die verbindliche Übernahme eines Themas erst nach Zulassung zur Schwerpunktbereichsprüfung erfolgen.

Hinweise zu Einschreibung und Vorbesprechung entnehmen Sie bitte dem Aushang.

Arbeitsgemeinschaft Staatsrecht I

Semester:
Wintersemester 2019/2020

Dozent/in:
Wiss. Mit. Arthur Heber, Wiss. Mit. Lisa Marie Hörtzsch, Wiss. Mit. Florian Köhler, Wiss. Mit. Konrad Schröder

Zeit und Ort (Beginn: 24. Oktober):
Lisa Marie Hörtzsch, Donnerstag, 17 - 19 Uhr, S 226
Florian Köhler, Donnerstag, 15 - 17 Uhr, S 426
Florian Köhler, Donnerstag, 17 - 19 Uhr, S 426
Arthur Heber, Donnerstag 15 - 17 Uhr, S 414
Arthur Heber, Donnerstag 17 - 19 Uhr, S 414
Konrad Schröder, Donnerstag, 15 - 17 Uhr, S 324
Konrad Schröder, Donnerstag, 17 - 19 Uhr, S 324

Probeklausur: wird noch bekanntgegeben

Teilnehmerkreis:
Studierende des ersten Fachsemesters

Inhalt:
Staatsorganisationsrecht, Verfassungsprozessrecht, Vorbereitung auf die Bearbeitung staatsrechtlicher Abschlussklausuren

Literatur:
Gesetzestexte wie in der Vorlesung bekannt gegeben (zum Beispiel Basistexte Öffentliches Recht: ÖffR)

Sonstige Hinweise:
Zu jeder Stunde sind die jeweiligen Materialien (abrufbar auf Moodle) mitzubringen. Das Passwort wird in der Veranstaltung bekannt gegeben. Ab der dritten Stunde sind die Fälle vorzubereiten, indem jeweils eine kurze Lösungsskizze erstellt wird.

Voraussichtlich wird gegen Ende des Semesters eine Zusatzstunde mit technischen Hinweisen für das Erstellen einer Hausarbeit angeboten. Wenn Sie am Ende des Semesters einen Teilnahmeschein für die Arbeitsgemeinschaft ausgestellt bekommen möchten, drucken Sie sich bereits jetzt das entsprechende Formular aus und beachten Sie die dort gegebenen Hinweise. Für das Studium in Leipzig ist der Schein nicht erforderlich. Möglicherweise ist er bei einem Wechsel an eine andere Universität erforderlich oder hilfreich.

Materialien:

Stunde 1 - Fallsammlung Ratlose Zeiten

Prof. Dr. Hartmann: Vorlesungsreihe "Die Geschichte des sächs. Verfassungsrechts des 19. Jahrhunderts, im europ. Kontext, einschließlich der kirchenrechtsgeschichtlichen Aspekte"

Semester:
Wintersemester 2019/20

Dozent:
Prof. Dr. Frank Hartmann

Zeit und Ort:
Di. 15.10.2019 17.00 – 20.00 Uhr, SR 428
Di. 29.10.2019 17.00 – 20.00 Uhr, SR 428
Di. 12.11.2019 17.00 – 20.00 Uhr, SR 428
Di. 26.11.2019 17.00 – 20.00 Uhr, SR 428
Di. 10.12.2019 17.00 – 20.00 Uhr, SR 428
Di. 07.01.2020 17.00 – 20.00 Uhr, SR 428
Di. 21.01.2020 17.00 – 20.00 Uhr, SR 428

Teilnehmerkreis:
Studenten und Studentinnen ab dem 3. Fachsemester Rechtswissenschaft. Die Veranstaltung ist auch für Theologie- und Philosophie-, Geschichts- und Politikwissenschaftsstudenten zu empfehlen, sofern sie bereit sind, sich in juristische Fragestellungen einzuarbeiten. Die Lehrveranstaltung ist auch für andere an geisteswissenschaftlichen Fragestellungen interessierte Personen offen.

Vorkenntnisse:
Empfohlen wird der Besuch der Vorlesung "Grundzüge der deutschen und europäischen Rechtsgeschichte". Die Studierenden sollten auch solide Vorkenntnisse auf den Gebieten Staatsrecht und Verfassungsrecht besitzen. Hilfreich sind auch Kenntnisse im Bereich der Rechtsphilosophie.

Inhalt:
Die Vorlesung richtet sich an rechtshistorisch interessierte Studierende (SPB „Grundlagen des Rechts), mit denen die Zusammenhänge der Rechtsentwicklung in Deutschland und Europa thematisiert werden. Nach der Öffnung durch Napoleon soll die Dynamik in der Geschichte des sächs. Verfassungsrechts als ein Wechselspiel von Reform und Restauration in den verschiedenen Rechtsmaterien zur Darstellung gelangen bis hin zur Entfaltung einer neuen freiheitlichen Kultur- und Religionspolitik, z. B. im Bereich des Privatrechts, des Gerichtsverfassungsrechts, des Schulrechts, der Stiftungen und der Sozialpolitik (Synoden, Diakonie). Ferner soll der heutige Föderalismus im Freistaat Sachsen nach 1900 als eine Anknüpfung an dieses rechtsgeschichtliche Erbe erkennbar werden.

Literatur:

  • Henri Poincare, Der Wert der Wissenschaft, Leipzig 1906;
  • Franz Wieacker, Privatrechtsgeschichte der Neuzeit, 2. Aufl., Göttingen 1967;
  • Erik Wolf, Fragwürdigkeit und Notwendigkeit der Rechtswissenschaft, 1953;
  • Jörn Eckert, Der praktische Nutzen der Rechtsgeschichte; 2001;
  • Christoph Link, Kirchliche Rechtsgeschichte, München 2009;
  • Ernst Rudolf Huber, Deutsche Verfassungsgeschichte, Bd. 2 u. 3, Stuttgart/Berlin/Köln/Mainz, 1975;
  • Christoph Degenhart, Staatsrecht I: Staatsorganisationsrecht, Heidelberg/München/Landsberg/Frechen, 2012;
  • Bodo Pieroth/Bernhard Schlink, Staatsrecht II: Grundrechte, Heidelberg/München/Landsberg/Frechen, 2012
  • Hermann Freiherr von Salza und Lichtenau, "Ueber die künftige ständische Verfassung Sachsens, Eine Stimme zu dem bevorstehenden Landtage", Ein wiederentdeckter außerparlamentarischer Entwurf einer Verfassung für das Königreich Sachsen aus dem Jahr 1830, in: neues Archiv für sächsische Geschichte, Neustadt an der Aisch, Bd. 83, Jahrgang 2012;
  • ders., Die weltliche Gerichtsverfassung in der Oberlausitz bis 1834, in: Schriften zur Rechtsgeschichte, Heft 163, Berlin 2013

Weitere Literaturanregungen werden in der Vorlesung bekannt gegeben.

Sonstige Hinweise:
Die Veranstaltung findet im 14-tägigen Rhythmus statt, Vor-tragsdauer max. 150 Minuten, danach besteht die Möglichkeit zum Kolloquium am gleichen Ort.
Der Dozent steht für Rückfragen zur Verfügung: Dienstl: 01309 Dresden, Re-gerstr. 6, Tel.: 0351/313 77 27 oder über den LS Prof. Enders.

Freigegeben für Schwerpunktbereiche:
1 und 2 (Wahlfach kraft Anzeige)

Materialien:

Gliederung

letzte Änderung: 11.12.2019

Kontakt

Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staats- und Verfassungslehre
Professor Dr. Christoph Enders
Universität Leipzig
Juristenfakultät
Burgstraße 21
04109 Leipzig
Zi. 502–505

Sekretariat

Bild folgt

Bettina Merian-Sieblist

Zi. 505

Telefon:
0341 / 97 35 35 0
Telefax:
0341 / 97 35 35 9

Sprechzeiten:

Mo, Do, Fr von 13:00 - 15:00 Uhr
Di, Mi von 8:00 - 10:00 Uhr