Wintersemester 2018/19

Vorlesung Grundzüge des Baurechts

Semester:
Wintersemester 2018/2019

Dozent:
Professor Dr. Christoph Enders

Zeit und Ort:
Montag, 11 - 13 Uhr, HS 7

Teilnehmerkreis:
Studierende ab dem fünften Fachsemester

Vorkenntnisse:
Kenntnisse im Verfassungsrecht, Allgemeinen Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht

Inhalt:
Grundzüge des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts: Gegenstand und Funktion der Bauleitplanung, Entstehung von Bauleitplänen und Rechtsschutz, Zulässigkeit von Vorhaben, System der §§ 29 ff. BauGB, Verknüpfung mit Bauordnungsrecht, Funktion und Gliederung der Landesbauordnung, bauordnungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben, klausurrelevante Rechtsschutzkonstellationen, insbesondere Nachbarschutz

Literatur:

  • Finkelnburg, Klaus; Ortloff, Karsten-Michael; Kment, Martin: Öffentliches Baurecht : Band I Bauplanungsrecht. 7. Auflage München : Beck, Erscheint Okotber 2017.
  • Finkelnburg, Klaus; Ortloff, Karsten-Michael ; Otto, Christian-Wolfgang: Öffentliches Baurecht : Band II Bauordnungsrecht, Nachbarschutz, Rechtsschutz. 7. Auflage München : Beck, 2017.
  • Muckel, Stefan; Ogorek, Markus: Öffentliches Baurecht. 2. Auflage München : Beck, 2014.
  • Oldiges, Martin: Baurecht. In: Steiner, Udo; Arndt, Hans-Wolfgang (Hrsg.): Besonderes Verwaltungsrecht : ein Lehrbuch. 9. Auflage Heidelberg u. a. : Müller, Erscheint im Oktober 2017.
  • Stollmann, Frank: Öffentliches Baurecht. 11. Auflage München : Beck, 2017.
  • Dürr, Hansjochen; Ebner, Anette: Baurecht Sachsen. 3. Auflage Baden-Baden : Nomos, 2005.

Sonstige Hinweise:
Mitzubringen sind die Gesetzestexte „Verfassungs- und Verwaltungsgesetze der Bundesrepublik Deutschland“ sowie „Staats- und Verwaltungsrecht Freistaat Sachsen“, „Landesrecht Sachsen“ oder „Gesetze des Freistaates Sachsen“ jeweils in aktueller Auflage.


Materialien:

LEO Repetitorium im Öffentlichen Recht, Polizeirecht

Semester:
Wintersemester 2018/2019

Dozent:
Professor Dr. Christoph Enders

Zeit und Ort:
im Zeitraum vom 16.10. - 4.12.2018
Di., 13.00 – 15.00 Uhr, HS 2
Mi., 13.00 – 15.00 Uhr, HS 2

Teilnehmerkreis:
Studierende ab dem siebten Fachsemester, Examenskandidaten und -kandidatinnen

Vorkenntnisse:
Öffentliches Recht, insbesondere Allgemeines Verwaltungsrecht, Verwaltungsprozessrecht und Polizeirecht

Inhalt:
Behandelt wird das gesamte examensrelevante Gebiet des Polizeirechts anhand von Fallbesprechungen.

Literatur:
Polizeirecht:

  • Götz, Volkma; Geis, Max-Emmanuel: Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht. 16. Auflage München : Beck, 2017.
  • Schoch, Friedrich: Grundfälle zum Polizei- und Ordnungsrecht. Aufsatzsammlung ab JuS 1994, S. 391 ff.
  • Würtenberger, Thomas; Heckmann, Dirk; Tanneberger, Dirk: Polizeirecht in Baden-Württemberg. 7. Auflage Heidelberg : Müller, 2017.
  • Schenke, Wolf-Rüdiger: Polizei- und Ordnungsrecht. 9. Auflage Heidelberg : Müller, 2016.
  • Pieroth, Bodo; Schlink, Bernhard; Kniesel, Michael: Polizei- und Ordnungsrecht. 9. Auflage München: Beck, 2016.
  • Gusy, Christoph: Polizei- und Ordnungsrecht. 9. Auflage Tübingen : Mohr Siebeck, 2014.
  • Schenke, Wolf-Rüdiger; Schenke, Ralf Peter: Polizei- und Ordnungsrecht. In: Steiner, Udo ; Arndt, Hans-Wolfgang (Hrsg.): Besonderes Verwaltungsrecht : ein Lehrbuch. 8. Auflage Heidelberg : Müller, 2006, S. 171 ff.
  • Knemeyer, Franz-Ludwig: Polizei- und Ordnungsrecht. 11. Auflage München : Beck, 2007.
  • Wagner, Erwin; Ruder, Karl-Heinz: Polizeirecht (Sachsen). 1. Auflage Baden-Baden : Nomos, 1999.

Speziell zur Versammlungsfreiheit:

  • Enders, Christoph: Der Schutz der Versammlungsfreiheit. In: JURA 2003, S. 34 ff. und 103 ff.
  • Dietel, Alfred ; Gintzel, Kurt; Kniesel, Michael: Versammlungsgesetze. 17. Auflage Köln : Heymann, 2016.

Fallsammlung:

  • Gornig, Gilbert-Hanno ; Jahn, Ralf: Fälle zum Polizei- und Ordnungsrecht. 4. Auflage München : Beck, 2014.
  • Wehr, Matthias: Examens-Repetitorium Polizeirecht. 3. Auflage Heidelberg : Müller, 2015.

Sonstige Hinweise:
Die jeweils zu besprechenden Fälle sind vor den Besprechungsstunden auf der Webseite des Lehrstuhls abrufbar. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden gebeten, die Fälle abzurufen, eine Lösungsskizze zu erstellen sowie Sachverhalt und Lösungsskizze zu den Besprechungsstunden mitzubringen. Es werden im Nachgang auf der Webseite des Lehrstuhls Lösungshinweise zu allen Fällen angeboten. Das Passwort wird in der Veranstaltung bekannt gegeben. Bitte beachten Sie, dass in den Lösungen zum Teil auch Abwandlungen besprochen werden, die im Rahmen der Veranstaltung nicht gezeigt werden können. Arbeiten Sie diese selbstständig nach. Die Übungsfälle werden in der Veranstaltung nicht besprochen.

Materialien:

Ablaufplan
Fall 1: Beschlagnahmte Fotos I - SV
Fall 1: Beschlagnahmte Fotos I - Lösung
Fall 2: Brutales Ballerspiel - SV
Fall 2: Brutales Ballerspiel - Lösung
Fall 3: Schweigespalier - SV
Fall 3: Schweigespalier - Lösung
Fall 4: Obdachloseneinweisung I - SV
Fall 4: Obdachloseneinweisung I - Lösung
Fall 5: Telefonanruf I - SV
Fall 5: Telefonanruf I - Lösung
Fall 6: Spiel- und Spaßbad - SV
Fall 6: Spiel- und Spaßbad - Lösung
Fall 7: Gartenhaus - SV
Fall 7: Gartenhaus - Lösung
Fall 8: Kraftstoffdiebstahl - SV
Fall 8: Kraftstoffdiebstahl - Lösung
Fall 9: Bettelverbot - SV
Fall 9: Bettelverbot - Lösung
Fall 10: Platzverweis bei Spontandemonstration - SV
Fall 10: Platzverweis bei Spintandemonstration - Lösung
Fall 11: Nackte Tatsachen - SV
Fall 11: Nackte Tatsachen - Lösung
Fall 12: Friedlicher Samstag - SV
Fall 12: Friedlicher Samstag - Lösung
Fall 13: Griff nach den Sternen Davids - SV
Fall 13: Griff nach den Sternen Davids - Lösung
Fall 14: Rotlichtmilieu I - SV
Fall 14: Rotlichtmilieu I - Lösung
Fall 15: Gefährderanschreiben - SV
Fall 15: Gefährderanschreiben - Lösung
Fall 16: Rotlichtmilieu II - SV
Fall 16: Rotlichtmilieu II - Lösung
Fall 17: Hausbesetzung - SV
Fall 17: Hausbesetzung - Lösung
Fall 18: Abschleppen - SV
Fall 18: Abschleppen - Lösung
Fall 19: Herabstürzende Felswand - SV
Fall 19: Herabstürzende Felswand - Lösung
Fall 20: Obdachloseneinweisung II - SV
Fall 20: Obdachloseneinweisung II - Lösung
Fall 21: Telefonanruf II - SV
Fall 21: Telefonanruf II - Lösung

Übungsfall 1: Provokanter Mai-Umzug
Übungsfall 2: Beschlagnahmte Fotos II
Übungsfall 3: Der Griff nach den Sternen Davids (Aufgabe 2)
Übungsfall 4: Die Teestube
Übungsfall 5: Der anscheinsbeschützte Nichtstörer

LEO Repetitorium im Öffentlichen Recht, Baurecht

Semester:
Wintersemester 2018/2019

Dozent:
Professor Dr. Christoph Enders

Zeit und Ort:
im Zeitraum vom 05.12.2018 bis 29.01.2019
Di., 13.00 – 15.00 Uhr; HS 2
Mi., 13.00 – 15.00 Uhr, HS 2

Teilnehmerkreis:
Studenten und Studentinnen ab dem siebten Fachsemester, Examenskandidaten und -kandidatinnen

Vorkenntnisse:
Öffentliches Recht, insbesondere Allgemeines Verwaltungsrecht, Verwaltungsprozessrecht und Baurecht

Inhalt:
Behandelt wird das gesamte examensrelevante Gebiet des öffentlichen Baurechts anhand von Fallbesprechungen.

Literatur:

  • Finkelnburg, Klaus ; Ortloff, Karsten-Michael ; Kment, Martin: Öffentliches Baurecht : Band I Bauplanungsrecht. 6. Auflage München : Beck, 2011.
  • Finkelnburg, Klaus ; Ortloff, Karsten-Michael ; Otto, Christian-Wolfgang: Öffentliches Baurecht : Band II Bauordnungsrecht, Nachbarschutz, Rechtsschutz. 6. Auflage München : Beck, 2010.
  • Muckel, Stefan ; Ogorek, Markus: Öffentliches Baurecht. 2. Auflage München : Beck, 2014.
  • Oldiges, Martin: Baurecht. In: Steiner, Udo ; Arndt, Hans-Wolfgang (Hrsg.): Besonderes Verwaltungsrecht : ein Lehrbuch. 8. Auflage Heidelberg u. a. : Müller, 2006.
  • Stollmann, Frank: Öffentliches Baurecht. 10. Auflage München : Beck, 2015.
  • Dürr, Hansjochen ; Ebner, Anette: Baurecht Sachsen. 3. Auflage Baden-Baden : Nomos, 2005.

Sonstige Hinweise:
Die jeweils zu besprechenden Fälle sind vor den Besprechungsstunden auf der Webseite des Lehrstuhls abrufbar. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden gebeten, die Fälle abzurufen, eine Lösungsskizze zu erstellen sowie Sachverhalt und Lösungsskizze zu den Besprechungsstunden mitzubringen. Es werden im Nachgang auf der Webseite des Lehrstuhls Lösungshinweise zu allen Fällen angeboten. Das Passwort wird in der Veranstaltung bekannt gegeben. Bitte beachten Sie, dass in den Lösungen zum Teil auch Abwandlungen besprochen werden, die im Rahmen der Veranstaltung nicht gezeigt werden können. Arbeiten Sie diese selbstständig nach.

Materialien:

Ablaufplan
Fall 1 - SV
Fall 1 - Lösung
Fall 2 - SV
Fall 2 - Lösung
Fall 3 - SV
Fall 3 - Lösung
Fall 4 - SV
Fall 4 - Lösung
Fall 4a - SV
Fall 4a - Lösung
Fall 5 - SV
Fall 5 - Lösung
Fall 6 - SV
Fall 6 - Lösung
Fall 7 - SV
Fall 7 - Lösung
Fall 8 - SV
Fall 8 - Lösung
Fall 9 - SV
Fall 9 - Lösung
Fall 10 - SV
Fall 10 - Lösung
Fall 10a - SV
Fall 10a - Lösung

Arbeitsgemeinschaft Staatsrecht I

Semester:
Wintersemester 2018/2019

Dozent/in:
Akad. Ass. Dr. Anna Mrozek, Wiss. Mit. Florian Köhler, N.N.

Zeit und Ort:
Anna Mrozek, Dienstag, 15 - 17 Uhr, S 412
Anna Mrozek, Dienstag, 17 - 19 Uhr, S 412
Florian Köhler, Dienstag, 15 - 17 Uhr, S 427
Florian Köhler, Dienstag, 17 - 19 Uhr, S 427
N.N., Dienstag 15 - 17 Uhr, S 429
N.N., Dienstag 17 - 19 Uhr, S 429

Teilnehmerkreis:
Studierende des ersten Fachsemesters

Inhalt:
Staatsorganisationsrecht, Verfassungsprozessrecht, Vorbereitung auf die Bearbeitung staatsrechtlicher Abschlussklausuren

Literatur:
Gesetzestexte wie in der Vorlesung bekannt gegeben (zum Beispiel Basistexte Öffentliches Recht: ÖffR)

Sonstige Hinweise:
Zu jeder Stunde sind die jeweiligen Materialien (Sachverhalte) mitzubringen. Das Passwort wird in der Veranstaltung bekannt gegeben. Ab der dritten Stunde sind die Fälle vorzubereiten, indem jeweils eine kurze Lösungsskizze erstellt wird.

Voraussichtlich wird gegen Ende des Semesters eine Zusatzstunde mit technischen Hinweisen für das Erstellen einer Hausarbeit angeboten. Wenn Sie am Ende des Semesters einen Teilnahmeschein für die Arbeitsgemeinschaft ausgestellt bekommen möchten, drucken Sie sich bereits jetzt das entsprechende Formular aus und beachten Sie die dort gegebenen Hinweise. Für das Studium in Leipzig ist der Schein nicht erforderlich. Möglicherweise ist er bei einem Wechsel an eine andere Universität erforderlich oder hilfreich.

Materialien:

Einführungsfälle - Sachverhalt
Einführungsfälle - Lösung
Fall 1 - Sachverhalt
Fall 1 - Lösung
Fall 2 - Sachverhalt
Fall 2 - Lösung
Fall 3 - Sachverhalt
Fall 3 - Lösung
Fall 4 - Sachverhalt
Fall 4 - Lösung
Fall 5 - Sachverhalt
Fall 5 - Lösung
Fall 6 - Sachverhalt
Fall 6 - Lösung
Fall 7 - Sachverhalt
Fall 7 - Lösung
Fall 8 - Sacherverhalt
Fall 8 - Lösung
Fall 9 - Sachverhalt
Fall 9 - Lösung
Fall 10 - Sachverhalt
Fall 10 - Lösung

Seminar zum "Vorbehalt des Gesetzes"

Semester:
Wintersemester 2018/2019

Dozenten:
Professor Dr. Christoph Enders, MR Dr. Stefan Sinner

Zeit und Ort:
Blockveranstaltung, 24. und 25. Januar 2019 (Raum 4.33, Burgstraße 21)

Teilnehmerkreis:
Studierende ab dem 5. Semester (vereinzelte Themen sind auch für Studierende ab dem 3. Semester geeignet)

Sonstige Hinweise:
Die Teilnahme setzt grundsätzlich die Bereitschaft zur Übernahme einer Seminararbeit voraus. Deren schriftliche Ausarbeitung, mündliche Vorstellung (Referat) und Verteidigung im Rahmen der Diskussionen des Seminars ermöglicht den Erwerb eines Seminarscheins. Das Seminar kann als Zulassungsseminar (mit Erwerb eines Nachweises über Schlüsselqualifikationen) für jeden Schwerpunktbereich oder als Prüfungsseminar, je nach Thema, in den Schwerpunktbereichen 1 (Grundlagen des Rechts), 2 (Staat und Verwaltung – Umwelt, Bauen, Wirtschaft) oder 4 (Europarecht – Völkerrecht – Menschenrechte) gewählt werden. Bei Prüfungskandidaten darf die verbindliche Übernahme eines Themas erst nach Zulassung zur Schwerpunktbereichsprüfung erfolgen.

Hinweise zu Einschreibung und Vorbesprechung entnehmen Sie bitte dem Aushang.

Prof. Dr. Hartmann: Vorlesungsreihe "Die Geschichte des sächs. Verfassungsrechts des 19. Jahrhunderts, im europ. Kontext, einschließlich der kirchenrechtsgeschichtlichen Aspekte"

Semester

Wintersemester 2018/19

Dozent
Prof. Dr. Frank Hartmann

Zeit und Ort: 16./30. Oktober; 13./27. November; 11. Dezember, 8./22. Januar; 17 - 20 Uhr, HS 16

Teilnehmerkreis:
Studentinnen und Studenten ab dem 1. Fachsemester Jura. Die Veranstaltung ist auch für Theologie- und Philosophie-, Geschichts- und Politikwissenschaftsstudenten zu empfehlen, sofern sie bereit sind, sich in juristische Fragestellungen einzuarbeiten. Die Lehrveranstaltung ist auch für andere an geisteswissenschaftlichen Fragestellungen interessierte Personen offen.

Vorkenntnisse:
Empfohlen wird der Besuch der Vorlesung "Grundzüge der deutschen und europäischen Rechtsgeschichte". Die Studierenden sollten auch solide Vorkenntnisse auf den Gebieten Staatsrecht und Verfassungsrecht besitzen. Hilfreich sind auch Kenntnisse im Bereich der Rechtsphilosophie.

Inhalt:
Die Vorlesung richtet sich an rechtshistorisch interessierte Studierende (SPB „Grundlagen des Rechts), mit denen die Zusammenhänge der Rechtsentwicklung in Deutschland und Europa thematisiert werden. Nach der Öffnung durch Napoleon soll die Dynamik in der Geschichte des sächs. Verfassungsrechts als ein Wechselspiel von Reform und Restauration in den verschiedenen Rechtsmaterien zur Darstellung gelangen bis hin zur Entfaltung einer neuen freiheitlichen Kultur- und Religionspolitik, z. B. im Bereich des Privatrechts, des Gerichtsverfassungsrechts, des Schulrechts, der Stiftungen und der Sozialpolitik (Synoden, Diakonie). Ferner soll der heutige Föderalismus im Freistaat Sachsen nach 1900 als eine Anknüpfung an dieses rechtsgeschichtliche Erbe erkennbar werden.

Literatur:

  • Henri Poincare, Der Wert der Wissenschaft, Leipzig 1906;
  • Franz Wieacker, Privatrechtsgeschichte der Neuzeit, 2. Aufl., Göttingen 1967;
  • Erik Wolf, Fragwürdigkeit und Notwendigkeit der Rechtswissenschaft, 1953;
  • Jörn Eckert, Der praktische Nutzen der Rechtsgeschichte; 2001;
  • Christoph Link, Kirchliche Rechtsgeschichte, München 2009;
  • Ernst Rudolf Huber, Deutsche Verfassungsgeschichte, Bd. 2 u. 3, Stuttgart/Berlin/Köln/Mainz, 1975;
  • Christoph Degenhart, Staatsrecht I: Staatsorganisationsrecht, Heidelberg/München/Landsberg/Frechen, 2012;
  • Bodo Pieroth/Bernhard Schlink, Staatsrecht II: Grundrechte, Heidelberg/München/Landsberg/Frechen, 2012
  • Hermann Freiherr von Salza und Lichtenau, "Ueber die künftige ständische Verfassung Sachsens, Eine Stimme zu dem bevorstehenden Landtage", Ein wiederentdeckter außerparlamentarischer Entwurf einer Verfassung für das Königreich Sachsen aus dem Jahr 1830, in: neues Archiv für sächsische Geschichte, Neustadt an der Aisch, Bd. 83, Jahrgang 2012;
  • ders., Die weltliche Gerichtsverfassung in der Oberlausitz bis 1834, in: Schriften zur Rechtsgeschichte, Heft 163, Berlin 2013

Weitere Literaturanregungen werden in der Vorlesung bekannt gegeben.

Sonstige Hinweise:
Die Vortragsdauer beträgt max. 150 Minuten, danach besteht die Möglichkeit zum Kolloquium am gleichen Ort. Der Dozent steht für Rückfragen zur Verfügung: 01309 Dresden, Regerstr. 6, Tel.: 0351/313 77 27.

Freigegeben für Schwerpunktbereiche:
1 und 2 (Wahlfach kraft Anzeige)

 

Es ist geplant, dass die Lehrveranstaltung im Sommersemester für den Zeitraum des 20. Jahrhunderts ihre Fortsetzung findet.

Materialien:
Gliederung

 

 

letzte Änderung: 15.08.2018

Kontakt

Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staats- und Verfassungslehre
Professor Dr. Christoph Enders
Universität Leipzig
Juristenfakultät
Burgstraße 21
04109 Leipzig
Zi. 502–505

Sekretariat

Bild folgt

Sekretariat

Nikola Schurig

Zi. 505

Telefon:
0341 / 97 35 35 0
Telefax:
0341 / 97 35 35 9

Sprechzeiten:

Montag bis Freitag
8:00 bis 11:45 Uhr

Prof. Dr. Christoph Enders nach Vereinbarung (Absprache mit dem Sekretariat)