Sommersemester 2021

Vorlesung Polizeirecht

Semester:
Sommersemester 2021

Dozent:
Professor Dr. Christoph Enders

Zeit und Ort:
Dienstag, 09:00 bis 11:00 Uhr, Audimax

Teilnehmerkreis:
Studenten und Studentinnen ab dem vierten Fachsemester

Vorkenntnisse:
Staatsrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht

Inhalt:
Grundlagen des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts (Recht der Gefahrenabwehr), dargestellt anhand des Sächsischen Polizeigesetzes: Organisation, Aufgaben und Handlungsformen der Gefahrenabwehr (insbesondere Polizeiverfügung und -verordnung); Gefahr- und Störerbegriff; polizeiliche Generalklausel und Standardbefugnisse; polizeiliche Datenverarbeitung, insbesondere Datenerhebung; Anspruch auf polizeiliches Einschreiten; Vollstreckung im Polizeirecht; Polizeikosten; Ersatzansprüche des Bürgers; klausurrelevante Rechtsschutzkonstellationen des Polizeirechts.

Literatur:

Polizeirecht

Drews, Bill / Wacke, Gerhard / Vogel, Klaus / Martens, Wolfgang, Gefahrenabwehr: Allgemeines Polizeirecht (Ordnungsrecht) des Bundes und der Länder, 9. Aufl., Köln u.a. 1986.

Götz, Volkmar / Geis, Max-Emanuel, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 17. Aufl., München 2020.

Gusy, Christoph, Polizei- und Ordnungsrecht, 10. Aufl., Tübingen 2017.

Knemeyer, Franz-Ludwig, Polizei- und Ordnungsrecht, 11. Aufl., München 2007.

Kingreen, Thorsten / Poscher, Ralf,, Polizei- und Ordnungsrecht mit Versammlungsrecht, 9. Aufl., München 2018.

Kugelmann, Dieter, Polizei- und Ordnungsrecht, 2. Aufl., Berlin 2011.

Schenke, Wolf-Rüdiger, Polizei- und Ordnungsrecht, 10. Aufl., Heidelberg u. a. 2018.

Schenke, Wolf-Rüdiger / Schenke, Ralf Peter, Polizei- und Ordnungsrecht, in: Steiner, Udo (Hrsg.), Besonderes Verwaltungsrecht, 9. Aufl., Heidelberg 2018, S. 171-362.

Schoch, Friedrich, Grundfälle zum Polizei- und Ordnungsrecht, ab JuS 1994, S. 391 (Schluss in JuS 1995, S. 504).

Schoch, Friedrich, Polizei- und Ordnungsrecht, in: Schoch, Friedrich, Besonderes Verwaltungsrecht, 16. Aufl., Berlin 2018, S. 125-309.

Wagner, Erwin /Ruder, Karl-Heinz,  Polizeirecht (Sachsen), Baden-Baden 1999.

Würtenberger, Thomas / Heckmann, Dirk / Tanneberger, Steffen, Polizeirecht in Baden-Württemberg, 7. Aufl., Heidelberg 2017.

Würtenberger, Thomas, Polizei- und Ordnungsrecht, in: Ehlers, Dirk / Fehling, Michael / Pünder, Herrmann, Besonderes Verwaltungsrecht, Bd. 3, 3. Aufl., Heidelberg u. a. 2013, S. 398-556.

Zur Vertiefung:

Lisken, Hans (Begr.) / Bäcker, Matthias / Denninger, Erhard / Graulich, Kurt (Hrsg.), Handbuch des Polizeirechts, 6. Aufl., München 2018.

Speziell zur Versammlungsfreiheit:

Enders, Christoph, Versammlungsrecht, in: Ehlers, Dirk / Fehling, Michael / Pünder, Herrmann, Besonderes Verwaltungsrecht, Bd. 3, 3. Aufl., Heidelberg u. a. 2013, S. 557-589.

Enders, Christoph, Der Schutz der Versammlungsfreiheit, Jura 2003, 34 ff., 103 ff.

Dietel, Alfred / Gintzel, Kurt / Kniesel, Michael, Versammlungsgesetze, 18. Aufl., Köln 2019

Fallsammlung:

Gornig, Gilbert-Hanno/Jahn, Ralf, Fälle zum Sicherheits- und Polizeirecht, 4. Aufl., München 2014.

Wehr, Matthias, Examens-Repetitorium Polizeirecht, Allgemeines Gefahrenabwehrrecht, 4. Aufl., Heidelberg 2019.

Verwaltungsprozessrecht:

Schenke, Wolf-Rüdiger, Verwaltungsprozessrecht, 16. Aufl. Heidelberg u.a. 2019.

Sonstige Hinweise:
Die Vorlesung wird anhand von kleinen Beispielfällen illustriert. Es wird gegebenenfalls eine Abschlussklausur angeboten. Mitzubringen sind: Textbuch Staats- und Verwaltungsrecht Bundesrepublik Deutschland (C. F. Müller), Öffentliches Recht (Nomos), Basistexte Öffentliches Recht (dtv) oder Sartorius, Verfassungs- und Verwaltungsgesetze (C. H. Beck) sowie Knöll/Antoni, Gesetze des Freistaates Sachsen (C. H. Beck), Textbuch Staats- und Verwaltungsrecht Freistaat Sachsen (C. F. Müller) oder Textsammlung Landesrecht Sachsen (Nomos). Das aktuelle Skript inklusive der Vorlesungsgliederung zur Vorlesung finden Sie demnächst hier.

Materialien:
Es wurde ein Moodle-Kurs eingerichtet, dort werden sämtliche Materialien zur Verfügung gestellt.

Seminar "Recht und Freiheit in Corona-Zeiten" (Ljubljana-Seminar)

Semester:
Sommersemester 2021

Dozenten:
Professor Dr. Christoph Enders; Professor Dr. Michael Kahlo; Professor Dr. Justus Meyer; Professor Dr. Damjan Korosec (Ljubljana/Slowenien); Professor Dr. Janez Kranjc (Ljubljana/Slowenien)

Zeit und Ort:
Blockveranstaltung, 28. und 29. Juni 2021, Leipzig

Teilnehmerkreis:
Studenten und Studentinnen ab dem 4. Fachsemester

Vorkenntnisse:
Je nach Themenwahl werden der Grundlagenschein oder die erfolgreiche Teilnahme an den Abschlussklausuren im Strafrecht, Öffentlichen Recht oder Zivilrecht vorausgesetzt.

Inhalt:
Das Thema des Seminars lautet „Recht und Freiheit in Corona-Zeiten“. Einzelheiten sind der im Anhang befindlichen Themenliste zu entnehmen.

Sonstige Hinweise:
Die Teilnahme setzt grundsätzlich die Bereitschaft zur Übernahme einer Seminararbeit voraus. Deren schriftliche Ausarbeitung, mündliche Vorstellung (Referat) und Verteidigung im Rahmen der Diskussionen des Seminars ermöglicht den Erwerb eines Seminarscheins. Das Seminar kann als Zulassungsseminar für jeden Schwerpunktbereich oder (je nach Thema der Seminararbeit) als prüfungsseminar in den Schwerpunktbereichen 1 (Grundlagen des Rechts), 2 (Staat und Verwaltung - Umwelt, Bauen, Wirtschaft) und 6 (Kriminalwissenschaften) gewählt werden.

Bei Prüfungskandidaten darf die verbindliche Übernahme eines Themas erst nach Zulassung zur Schwerpunktbereichsprüfung erfolgen. Die Bearbeitungszeit beträgt für Prüfungsarbeiten acht Wochen und für Zulassungsarbeiten neun Wochen ab Übernahme des Themas.

Seminar "Freiheit und Repräsentation"

Semester:
Sommersemester 2021

Dozenten:
Professor Dr. Christoph Enders, Dr. Marc André Wiegand (Berlin)

Zeit und Ort:
Blockveranstaltung, 17. und 18. Juni (Ort wird noch bekannt gegeben)

Teilnehmerkreis:
Studierende ab dem 5. Semester

Sonstige Hinweise:
Die Teilnahme setzt grundsätzlich die Bereitschaft zur Übernahme einer Seminararbeit voraus. Deren schriftliche Ausarbeitung, mündliche Vorstellung (Referat) und Verteidigung im Rahmen der Diskussionen des Seminars ermöglicht den Erwerb eines Seminarscheins. Das Seminar kann als Zulassungsseminar (mit Erwerb eines Nachweises über Schlüsselqualifikationen) für jeden Schwerpunktbereich oder als Prüfungsseminar im Schwerpunktbereich 2 (Staat und Verwaltung – Umwelt, Bauen, Wirtschaft) gewählt werden. Bei Prüfungskandidaten darf die verbindliche Übernahme eines Themas erst nach Zulassung zur Schwerpunktbereichsprüfung erfolgen.

Hinweise zu Einschreibung und Vorbesprechung entnehmen Sie bitte dem Aushang.

Kolloquium „Grundrechte und Individualrechtsschutz“

Semester:
Sommersemester 2021

Dozent:
Professor Dr. Christoph Enders

Zeit und Ort:
Mittwoch, 9:00 bis 11:00 Uhr, Burgstraße 21, Raum 4.19

Teilnehmerkreis:
Studenten und Studentinnen ab dem zweiten Fachsemester – Die Anmeldung ist abgeschlossen.

Vorkenntnisse:
Verfassungsgeschichte

Inhalt:
Geschichte und Theorie des Verfassungsstaates  – Grundrechte und Individualrechtsschutz
I. Die Bedeutung der Grundrechte im 19. Jahrhundert
II. Die Grundrechte im Lichte der Statuslehre
1. Die Statuslehre nach Georg Jellinek
2. Aktuelles Verständnis der Grundrechtsfunktionen und Statuslehre
3. Modernisierungsversuch: Robert Alexys Grundrechtstheorie
III. Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit – Begründung und Entwicklung des Individualrechtsschutzes
1. Das dogmatische Konzept des subjektiven öffentlichen Rechts
2. Die praktische Umsetzung der Lehre vom subjektiven öffentlichen Recht
a) (Selbst-)Kontrolle des Staates durch ordentliche Gerichte oder Verwaltungsgerichtsbarkeit?
b) Objektive Rechtskontrolle oder Verletztenklage?
c) Reduktion der Voraussetzungen des subjektiven öffentlichen Rechts unter dem Grundgesetz
3. Europäisierung des Individualrechtsschutzes (im Umweltrecht)

Sonstige Hinweise:
In diesem Kolloquium besteht die Möglichkeit, Referate zu den einzelnen Themen zu übernehmen. Durch einen mündlichen Kurzvortrag kann bei regelmäßiger Teilnahme ein Nachweis über juristische Schlüsselqualifikationen erworben werden. Durch die schriftliche Ausarbeitung und mündliche Vorstellung eines Referats sowie die Verteidigung in der Diskussion kann ein Seminarschein erworben werden. Die Veranstaltung kann insoweit als Zulassungsseminar für jeden Schwerpunktbereich oder als Prüfungsseminar in den Schwerpunktbereichen 1 (Grundlagen des Rechts) und 2 (Staat und Verwaltung) gewählt werden.

Der Reader zum Kolloquium kann hier heruntergeladen werden.

Jura für Lehramtsstudenten - Modul Recht

Semester:
Sommersemester 2021

Dozent:
Wiss. Mit. Florian Köhler

Zeit und Ort:
Vorlesung: Montag, 11 - 13 Uhr, HS 12

Übung: Mittwoch, 9 bis 11 Uhr, R 5.30 (Burgstraße 21) - 2 Gruppen im 14-tägigen Wechsel

Klausur: n.n.

Teilnehmerkreis:
Für das Modul angemeldete Studierende.

Literatur:
Mitzubringen ist zumindest das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

Sonstige Hinweise:
Es wird ein Moodle-Kurs für die Materialien eingerichtet. 

Arbeitsgemeinschaft Staatsrecht II

Semester:
Sommersemester 2021

Dozenten:
Wiss. Mit. Arthur Heber, Wiss. Mit. Charlott Resske, Wiss. Mit. Konrad Schröder

Zeit und Ort:
Arthur Heber
Charlott Resske
Konrad Schröder

Teilnehmerkreis:
Studierende des zweiten Fachsemesters

Vorkenntnisse:
Staatsrecht I - Staatsorganisationsrecht

Literatur:
Gesetzestexte wie in der Vorlesung bekannt gegeben, zum Beispiel Basistexte Öffentliches Recht: ÖffR

Sonstige Hinweise:
Zu jeder Stunde sind die jeweiligen Materialien (Sachverhalte (SV)) mitzubringen und die Fälle vorzubereiten, indem jeweils eine kurze Lösungsskizze erstellt wird.

Geschichte des sächsischen Verfassungsrechts

Semester:
Sommersemester 2021

Dozent:
Professor Dr. Frank Hartmann, Notar in Dresden

Zeit und Ort:
Dienstag, 17:00 bis 20:00 Uhr, HS 13 (6 Termine)

Materialien:

letzte Änderung: 07.10.2021

Kontakt

Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staats- und Verfassungslehre
Professor Dr. Christoph Enders
Universität Leipzig
Juristenfakultät
Burgstraße 21
04109 Leipzig
Zi. 502–505

Sekretariat

Bild folgt

Bettina Merian-Sieblist

Zi. 504

Telefon:
0341 / 97 35 35 0
Telefax:
0341 / 97 35 35 9

Sprechzeiten:

Mo, Do, Fr von 13:00 - 15:00 Uhr
Di & Mi von 8:00 - 10:00 Uhr