Sommersemester 2019

Vorlesung Polizeirecht

Semester:
Sommersemester 2019

Dozent:
Professor Dr. Christoph Enders

Zeit und Ort:
Mittwoch, 13:00 bis 15:00 Uhr, Audimax

Teilnehmerkreis:
Studenten und Studentinnen ab dem vierten Fachsemester

Vorkenntnisse:
Staatsrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht

Inhalt:
Grundlagen des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts (Recht der Gefahrenabwehr), dargestellt anhand des Sächsischen Polizeigesetzes: Organisation, Aufgaben und Handlungsformen der Gefahrenabwehr (insbesondere Polizeiverfügung und -verordnung); Gefahr- und Störerbegriff; polizeiliche Generalklausel und Standardbefugnisse; polizeiliche Datenverarbeitung, insbesondere Datenerhebung; Anspruch auf polizeiliches Einschreiten; Vollstreckung im Polizeirecht; Polizeikosten; Ersatzansprüche des Bürgers; klausurrelevante Rechtsschutzkonstellationen des Polizeirechts.

Literatur:

Polizeirecht

Drews, Bill / Wacke, Gerhard / Vogel, Klaus / Martens, Wolfgang, Gefahrenabwehr: Allgemeines Polizeirecht (Ordnungsrecht) des Bundes und der Länder, 9. Aufl., Köln u.a. 1986.

Götz, Volkmar / Geis, Max-Emanuel, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 16. Aufl., München 2017.

Gusy, Christoph, Polizei- und Ordnungsrecht, 9. Aufl., Tübingen 2014.

Knemeyer, Franz-Ludwig, Polizei- und Ordnungsrecht, 11. Aufl., München 2007.

Pieroth, Bodo/ Schlink, Bernhard/ Kniesel, Michael, Polizei- und Ordnungsrecht mit Versammlungsrecht, 9. Aufl., München 2016.

Kugelmann, Dieter, Polizei- und Ordnungsrecht, 2. Aufl., Berlin 2011.

Schenke, Wolf-Rüdiger, Polizei- und Ordnungsrecht, 9. Aufl., Heidelberg u. a. 2016.

Schenke, Wolf-Rüdiger / Schenke, Ralf Peter, Polizei- und Ordnungsrecht, in: Steiner, Udo (Hrsg.), Besonderes Verwaltungsrecht, 8. Aufl., Heidelberg 2006, S. 171-362.

Schoch, Friedrich, Grundfälle zum Polizei- und Ordnungsrecht, ab JuS 1994, S. 391 (Schluss in JuS 1995, S. 504).

Schoch, Friedrich, Polizei- und Ordnungsrecht, in: Schoch, Friedrich, Besonderes Verwaltungsrecht, 15. Aufl., Berlin 2013, S. 125-309.

Wagner, Erwin /Ruder, Karl-Heinz,  Polizeirecht (Sachsen), Baden-Baden 1999.

Würtenberger, Thomas / Heckmann, Dirk, Polizeirecht in Baden-Württemberg, 6. Aufl., Heidelberg 2005.

Würtenberger, Thomas, Polizei- und Ordnungsrecht, in: Ehlers, Dirk / Fehling, Michael / Pünder, Herrmann, Besonderes Verwaltungsrecht, Bd. 3, 3. Aufl., Heidelberg u. a. 2013, S. 398-556.

Zur Vertiefung:

Lisken, Hans / Denninger, Erhard (Hrsg.), Handbuch des Polizeirechts, 5. Aufl., München 2012.

Speziell zur Versammlungsfreiheit:

Enders, Christoph, Versammlungsrecht, in: Ehlers, Dirk / Fehling, Michael / Pünder, Herrmann, Besonderes Verwaltungsrecht, Bd. 3, 3. Aufl., Heidelberg u. a. 2013, S. 557-589.

Enders, Christoph, Der Schutz der Versammlungsfreiheit, Jura 2003, 34 ff., 103 ff.

Dietel/Gintzel/Kniesel, Versammlungsgesetze, 17. Aufl., Köln

Fallsammlung:

Gornig, Gilbert-Hanno/Jahn, Ralf, Fälle zum Sicherheits- und Polizeirecht, 4. Aufl., München 2014.

Wehr, Matthias, Examens-Repetitorium Polizeirecht, Allgemeines Gefahrenabwehrrecht, 3. Aufl., Heidelberg 2015.

Verwaltungsprozessrecht:

Schenke, Wolf-Rüdiger, Verwaltungsprozessrecht, 14. Aufl. Heidelberg u.a. 2014.

Sonstige Hinweise:
Die Vorlesung wird anhand von kleinen Beispielfällen illustriert. Es wird gegebenenfalls eine Abschlussklausur angeboten. Mitzubringen sind: Textbuch Staats- und Verwaltungsrecht Bundesrepublik Deutschland (C. F. Müller), Öffentliches Recht (Nomos), Basistexte Öffentliches Recht (dtv) oder Sartorius, Verfassungs- und Verwaltungsgesetze (C. H. Beck) sowie Knöll/Antoni, Gesetze des Freistaates Sachsen (C. H. Beck), Textbuch Staats- und Verwaltungsrecht Freistaat Sachsen (C. F. Müller) oder Textsammlung Landesrecht Sachsen (Nomos). Das aktuelle Skript inklusive der Vorlesungsgliederung zur Vorlesung finden Sie hier.

Materialien:
Vorschriftensammlung

Übung im Öffentlichen Recht für Fortgeschrittene

Semester:
Sommersemester 2019

Dozent:
Professor Dr. Christoph Enders

Zeit und Ort:
Donnerstag, 13:00 bis 15:00 Uhr, Audimax

Teilnehmerkreis:
Studenten und Studentinnen ab dem sechsten Fachsemester

Vorkenntnisse:
Staats- und Verfassungsrecht, Grundzüge des Europarechts, Allgemeines Verwaltungsrecht, Grundzüge des Staatshaftungsrechts, Verwaltungsprozessrecht, Polizeirecht, Kommunalrecht, Grundzüge des Baurechts.

Inhalt:
Besprechung und Lösung von Fällen aus dem Bereich des Öffentlichen Rechts mit Gelegenheit zum Scheinerwerb.

Literatur:
Literaturhinweise erfolgen in der Übung fallbezogen. Die in der Übung, insbesondere den Klausuren zu verwendenden Gesetzestexte (Staats- und Verwaltungsrecht Bund und Freistaat Sachsen) sind stets mitzubringen.

Sonstige Hinweise:
Die Teilnahmevoraussetzung und die entsprechenden Nachweisanforderungen ergeben sich aus §§ 20 Abs. 2, 28 Abs. 3 StudO. Im Rahmen der Übung werden drei Klausuren sowie eine vorlaufende und – durch den Übungsleister der Übung im Wintersemester 2019/2020 – eine nachlaufende Ferienhausarbeit angeboten. Die Erteilung des Leistungsnachweises setzt das Bestehen einer Hausarbeit und einer Klausur voraus. Bitte beachten Sie, dass eine Anerkennung von Studienleistungen aus der vorangegangenen Übung nur in Ausnahmefällen möglich ist. Die vorlaufende Hausarbeit kann auch zur Übung im Wintersemester 2018/2019 gerechnet werden. Dabei handelt es sich nicht um eine Anerkennung der Leistung, sondern um die Erbringung der Leistung im Rahmen der vorangegangenen Übung. Für das Ausstellen des Scheins ist in diesem Fall der Übungsleiter der vorangegangenen Übung, Professor Dr. Rozek, zuständig. Die nachlaufende Hausarbeit kann auch zur Übung im Wintersemester 2019/2020 gerechnet werden.

Hinweise zu den Anmeldemodalitäten

Hilfsmittelbekanntmachung

Ablauf und Materialien:

Hausarbeit - Sachverhalt

Ablaufplan

Übungsfall 1 - SV
Übungsfall 1 - Gliederung
Übungsfall 2 - SV
Übungsfall 2 - Lösung
Übungsfall 3 - SV
Übungsfall 3 - Gliederung

Freitag, 10. Mai 2019: Erste Klausur, 13–16 Uhr, Audimax (A - P) und HS 9 (R - Z)

Übungsfall 4 - SV
Übungsfall 4 - Gliederung
Übungsfall 5 - SV
Übungsfall 5 - Gliederung
Übungsfall 6 - SV
Übungsfall 6 - Gliederung

Freitag, 14. Juni 2019: Zweite Klausur, 13–16 Uhr, Audimax (alle Studierenden schreiben im Audimax)

Übungsfall 7 - SV
Übungsfall 7 - Gliederung
Übungsfall 8 - SV
Übungsfall 8 - Gliederung

Freitag, 5. Juli 2019: Dritte Klausur, 13–16 Uhr, Audimax

Kolloquium „Grundrechte und Individualrechtsschutz“

Semester:
Sommersemester 2019

Dozent:
Professor Dr. Christoph Enders

Zeit und Ort:
Dienstag, 13:00 bis 15:00 Uhr, Burgstraße 21, Raum 4.19 - (Beginn: 7. Mai)

Teilnehmerkreis:
Studenten und Studentinnen ab dem zweiten Fachsemester.

Vorkenntnisse:
Verfassungsgeschichte

Inhalt:
Geschichte und Theorie des Verfassungsstaates  – Grundrechte und Individualrechtsschutz
I. Die Bedeutung der Grundrechte im 19. Jahrhundert
II. Die Grundrechte im Lichte der Statuslehre
1. Die Statuslehre nach Georg Jellinek
2. Aktuelles Verständnis der Grundrechtsfunktionen und Statuslehre
3. Modernisierungsversuch: Robert Alexys Grundrechtstheorie
III. Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit – Begründung und Entwicklung des Individualrechtsschutzes
1. Das dogmatische Konzept des subjektiven öffentlichen Rechts
2. Die praktische Umsetzung der Lehre vom subjektiven öffentlichen Recht
a) (Selbst-)Kontrolle des Staates durch ordentliche Gerichte oder Verwaltungsgerichtsbarkeit?
b) Objektive Rechtskontrolle oder Verletztenklage?
c) Reduktion der Voraussetzungen des subjektiven öffentlichen Rechts unter dem Grundgesetz
3. Europäisierung des Individualrechtsschutzes (im Umweltrecht)

Sonstige Hinweise:
In diesem Kolloquium besteht die Möglichkeit, Referate zu den einzelnen Themen zu übernehmen. Durch einen mündlichen Kurzvortrag kann bei regelmäßiger Teilnahme ein Nachweis über juristische Schlüsselqualifikationen erworben werden. Durch die schriftliche Ausarbeitung und mündliche Vorstellung eines Referats sowie die Verteidigung in der Diskussion kann ein Seminarschein erworben werden. Die Veranstaltung kann insoweit als Zulassungsseminar für jeden Schwerpunktbereich oder als Prüfungsseminar in den Schwerpunktbereichen 1 (Grundlagen des Rechts) und 2 (Staat und Verwaltung) gewählt werden. Eine Anmeldeliste liegt ab sofort im Sekretariat aus.

Am 30. Januar 2019 findet um 17:00 Uhr in der Burgstraße 21, Raum 4.19, eine Vorbesprechung statt. Anmeldungen können ab sofort im Sekretariat vorgenommen werden.

Seminar "Verantwortung und Verantwortlichkeit" (Ljubljana-Seminar)

Semester:
Sommersemester 2019

Dozenten:
Professor Dr. Christoph Enders; Professor Dr. Michael Kahlo; Professor Dr. Justus Meyer; Professor Dr. Damjan Korosec (Ljubljana/Slowenien); Professor Dr. Janez Kranjc (Ljubljana/Slowenien)

Zeit und Ort:
Blockveranstaltung, 10. bis 12. April 2019, Ljubljana

Teilnehmerkreis:
Studenten und Studentinnen ab dem 4. Fachsemester

Vorkenntnisse:
Je nach Themenwahl werden der Grundlagenschein oder die erfolgreiche Teilnahme an den Abschlussklausuren im Strafrecht, Öffentlichen Recht oder Zivilrecht vorausgesetzt.

Inhalt:
Das Thema des Seminars lautet „Gesetz und Gnade - Recht in Europa zwischen strikter Geltung und flexibler Anwendung“. Einzelheiten sind der im Anhang befindlichen Themenliste zu entnehmen.

Sonstige Hinweise:Die Teilnahme setzt grundsätzlich die Bereitschaft zur Übernahme einer Seminararbeit voraus. Deren schriftliche Ausarbeitung, mündliche Vorstellung (Referat) und Verteidigung im Rahmen der Diskussionen des Seminars ermöglicht den Erwerb eines Seminarscheins. Das Seminar kann als Zulassungsseminar für jeden Schwerpunktbereich oder (je nach Thema der Seminararbeit) als prüfungsseminar in den Schwerpunktbereichen 1 (Grundlagen des Rechts), 2 (Staat und Verwaltung - Umwelt, Bauen, Wirtschaft) und 6 (Kriminalwissenschaften) gewählt werden.

Bei Prüfungskandidaten darf die verbindliche Übernahme eines Themas erst nach Zulassung zur Schwerpunktbereichsprüfung erfolgen. Die Bearbeitungszeit beträgt für Prüfungsarbeiten acht Wochen und für Zulassungsarbeiten neun Wochen ab Übernahme des Themas.

Eine Vorbesprechung findet am Mittwoch, 6. Februar 2019, um 18.00 Uhr statt.

Jura für Lehramtsstudenten - Modul Recht

Semester:
Sommersemester 2019

Dozent:
Wiss. Mit. Florian Köhler

Zeit und Ort:
Vorlesung: Dienstag, 11 - 13 Uhr, S 127

Übung: Freitag, 9 bis 11 Uhr (14. Juni, 21. Juni, 28. Juni), Burgstraße 21, 4.33

Klausur: 15. Juli, 11 bis 12 Uhr (HS 4)
Wiederholerklausur: 13. August, 10 bis 11 Uhr (4.33, Burgstraße 21)

Hilfsmittelbekanntmachung

Teilnehmerkreis:
Für das Modul angemeldete Studierende.

Literatur:
Mitzubringen ist zumindest das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

Sonstige Hinweise:
Das Passwort für die Materialien der Übung wird in selbiger bekannt gegeben.

Ablaufplan

Vorlesung - Termin 1
Vorlesung - Termin 2
Vorlesung - Termin 3
Vorlesung - Termin 4
Vorlesung - Termin 5
Vorlesung - Termin 6
Vorlesung - Termin 7
Vorlesung - Termin 8
Vorlesung - Termin 9
Vorlesung - Termin 10
Vorlesung - Termin 11
Vorlesung - Termin 12
Vorlesung - Termin 13

Übung - Termin 1
Übung - Termin 2
Übung - Termin 3
Übung - Termin 4
Übung - Termin 5


Übungen Gesetzgebungskompetenz
Musterabschlussklausur

Arbeitsgemeinschaft Staatsrecht II

Semester:
Sommersemester 2019

Dozenten:
Wiss. Mit. Arthur Heber, Wiss. Mit. Florian Köhler, Wiss. Mit. Lisa Marie Hörtzsch

Zeit und Ort:
Arthur Heber, Mittwoch, 15:15 - 16:45 Uhr, S 326
Florian Köhler, Mittwoch, 15:15 - 16:45 Uhr, S 321
Lisa Marie Hörtzsch, Mittwoch, 17:15 - 18:45 Uhr S 321

Teilnehmerkreis:
Studierende des zweiten Fachsemesters

Vorkenntnisse:
Staatsrecht I - Staatsorganisationsrecht

Literatur:
Gesetzestexte wie in der Vorlesung bekannt gegeben, zum Beispiel Basistexte Öffentliches Recht: ÖffR

Sonstige Hinweise:
Zu jeder Stunde sind die jeweiligen Materialien (Sachverhalte (SV)) mitzubringen und die Fälle vorzubereiten, indem jeweils eine kurze Lösungsskizze erstellt wird.

Fälle

Virustest - SV
Virustest - Lösung
Reiten im Walde - SV
Reiten im Walde - Lösung
Wirf mich! - SV
Wirf mich! - Lösung
Schülergebet - SV (aktualisiert)
Schülergebet - Lösung
Das Gedicht - SV
Das Gedicht - Lösung
Organe raus - SV
Organe raus - Lösung
Abschiebungen stoppen - SV
Abschiebungen stoppen - Lösung
Die Apothekerin - SV
Die Apothekerin - Lösung
Kifferwohnung - SV
Kifferwohnung - Lösung
Der Ausstieg - SV
Der Ausstieg - Lösung
Online-Durchsuchung - SV
Online-Durchsuchung - Lösung
Bad Spencer - SV
Bad Spencer - Lösung
Probeklausur - SV
Probeklausur - Lösung
Tobacco Rauch - SV
Tobacco Rauch - Lösung

 

 Prüfungsschema Verfassungsbeschwerde (neu)

Abgrenzung Computergrundrechte

PP Arthur Heber (03.04.)
PP Arthur Heber (17.04.)
PP Arthur Heber (24.04)
PP Arthur Heber (08.05.)
PP Arthur Heber (22.05.)
PP Arthur Heber (29.05.)
PP Arthur Heber (05.06.)
PP Arthur Heber (12.06.)
PP Arthur Heber (19.06.)
PP Arthur Heber (26.06.)
PP Arthur Heber (03.07.)
PP Arthur Heber (10.07.)

Die Geschichte des sächsischen Verfassungsrechts im 20. Jh. im europäischen Kontext einschließlich seiner kirchrechtsgeschichtlichen Aspekte

Semester:
Sommersemester 2019

Dozent:
Professor Dr. Frank Hartmann, Notar in Dresden

Zeit und Ort:
Dienstag, 17:00 bis 20:00 Uhr, HS 16 (vierzehntägig)

Informationen zu der Veranstaltung entnehmen Sie bitte der Ankündigung.

 

 

letzte Änderung: 31.07.2019

Kontakt

Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staats- und Verfassungslehre
Professor Dr. Christoph Enders
Universität Leipzig
Juristenfakultät
Burgstraße 21
04109 Leipzig
Zi. 502–505

Sekretariat

Bild folgt

Bettina Merian-Sieblist

Zi. 505

Telefon:
0341 / 97 35 35 0
Telefax:
0341 / 97 35 35 9

Sprechzeiten:

Mo, Do, Fr von 13:00 - 15:00 Uhr
Di, Mi von 8:00 - 10:00 Uhr